Vorbereitung des Innovationsprojekts:
  • Geheimhaltung! – was es von Anfang an zu beachten gilt
  • Marktanalyse – Informationen aus Patent-, Marken- und Designdatenbanken nutzen
  • Innovationsziele – Patent-, Marken- und Designstrategie erarbeiten

PATENT – Technische Erfindungen schützen
  • Vorabklärungen: Patentrecherchen für wertvolle Informationen:
Typ. 3 – 6 Mt
    • Wichtigste Marktteilnehmer
    • Technologische Trends
    • Stand der Technik (bekannte Lösungen)
    • Anregungen für alternative Lösungen
    • Erkennung von Verletzungsrisiken
  • Patentanmeldung ausarbeiten
  • Erstanmeldung einreichen (z.B. bei nationalem Patentamt) ➞ erst ab diesem Zeitpunkt darf Erfindung öffentlich gezeigt werden
Max. 12 Mt
  • Überarbeitung der Patentanmeldung mit neuen Erkenntnissen aus Recherchen und Weiterentwicklung der Erfindung
  • Einreichung Folgeanmeldungen der Patentfamilie (national, regional, international) innerhalb eines Jahres, Beanspruchung der Priorität der Erstanmeldung
Ca. 2 - 6 J
  • Koordination und Sicherstellung der Vertretung bei allen Verfahren vor den Patentämtern weltweit
    • Überwachung von Fristen
    • Bereitstellung von Übersetzungen
    • Entrichtung amtlicher Gebühren
  • Analyse und Beantwortung amtlicher Recherchen- und Prüfungsberichte für jedes Schutzrecht der Patentfamilie
  • Patenterteilung
Max. 20 J
  • Während Patentgültigkeit:
    • Sicherung und Durchsetzung der Rechte
    • Unterstützung bei Lizenzierungen
    • In der Regel jährlich verlängerbar
  • Ende der Laufdauer: Max. 20 Jahre ab Anmeldedatum

MARKE – Sichtbar und wiedererkennbar im Markt
  • Markenrecherche (identische oder ähnliche Marken), Konflikte erkennen
Typ. < 1 Mt
  • Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (WDL) gemäss Nizza-Klassifikation erstellen
  • Anmelden nationale Basismarke
Max. 6 Mt
  • Beantwortung Prüfbescheide bis zur Eintragung der nationalen Marke
  • Anmeldung internationale Marke mit Benennung gewünschter Staaten
12 Mt
  • Koordination und Sicherstellung der Vertretung bei allen Verfahren vor den Markenämtern weltweit
    • Überwachung von Fristen
    • Bereitstellung von Übersetzungen
    • Entrichtung amtlicher Gebühren
  • Beantwortung von Prüfungsbescheiden
  • Markeneintragung
unbegrenzt
  • Während der Markengültigkeit:
    • Sicherung und Durchsetzung der Rechte
    • Bereitstellung Gebrauchsnachweise
    • Unterstützung bei Lizenzierungen
    • 10-jährlich verlängerbar
  • Laufdauer: unbegrenzt verlängerbar

DESIGN – Neue Gestaltungen schützen
  • Designrecherche
Typ. < 1 Mt
  • Bereitstellen der Anmeldeunterlagen
  • Internationale Designanmeldung mit Benennung gewünschter Staaten (alternativ nationale Designanmeldung)
Ca. 3–6 Mt
  • Koordination und Sicherstellung der Vertretung bei allen Verfahren vor den zuständigen Ämtern weltweit
    • Überwachung von Fristen
    • Bereitstellung von Übersetzungen
    • Entrichtung amtlicher Gebühren
  • Beantwortung von Prüfungsbescheiden
  • Designerteilung
Max. 25 J
  • Während Designgültigkeit:
    • Sicherung und Durchsetzung der Rechte
    • Unterstützung bei Lizenzierungen
    • In der Regel 5-jährlich verlängerbar
  • Ende der Laufdauer: maximal 25 Jahre ab Anmeldedatum